Steuerfrei Tanzen
Gewerbliche Tanzveranstaltungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in der Stadt Schwerte. Sie tragen zur Attraktivität der Innenstadt, zur Belebung der lokalen Kulturszene sowie zur wirtschaftlichen Existenz von Veranstaltern, Gastronomiebetrieben und Kulturschaffenden bei. Eine zusätzliche steuerliche Belastung dieser Veranstaltungen wirkt diesem Ziel entgegen.
Die Vergnügungssteuer auf gewerbliche Tanzveranstaltungen stellt eine spezifische Belastung einzelner kultureller Angebote dar, ohne dass ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Steuererhebung und einem besonderen Aufwand für die Allgemeinheit besteht. Die Steuer ist nicht zweckgebunden und erfüllt keinen ordnungspoli9schen Steuerungszweck. Fragen der öffentlichen Sicherheit, des Immissionsschutzes oder der Ordnung werden bereits durch die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie durch kommunale Satzungen und Auflagen angemessen geregelt.
Hinzu kommt, dass die Vergnügungssteuer auf gewerbliche Tanzveranstaltungen für den städtischen Haushalt nur ein vergleichsweise geringes Aufkommen erzielt. Der fiskalische Nutzen steht damit in keinem angemessenen Verhältnis zu den wirtschaftlichen und kulturellen Belastungen für Veranstalter und Kulturschaffende.
Gerade vor dem Hintergrund veränderter Freizeit- und Konsumgewohnheiten sowie der wirtschaftlichen Herausforderungen für die Veranstaltungsbranche ist die Beibehaltung der Vergnügungssteuer ein Standortnachteil. Sie erschwert wirtschaftlich tragfähige Konzepte, hemmt kulturelle Vielfalt und kann dazu führen, dass entsprechende Angebote in Nachbarkommunen verlagert werden.
Mit der Abschaffung der Vergnügungssteuer auf gewerbliche Tanzveranstaltungen setzen wir ein bewusstes kultur- und wirtschaftspolitisches Signal. Sie stärkt die lokale Veranstaltungslandschaft, fördert ein vielfältiges kulturelles Angebot und unterstreicht den Anspruch der Stadt Schwerte, eine offene, lebendige und attraktive Kommune für Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher zu sein.