FDP Stadtverband Schwerte

Schulpolitik

Modernisierung der Aula des Ruhrtalgymnasiums (RTG)

Die CDU Fraktion und FDP-Ratsfrau Renate Goeke fordern die Sanierung und Modernisierung der Aula des Ruhrtalgymnasiums, sowie des angrenzenden Musikraums.
Ein gemeinsamer Antrag von CDU Fraktion und Ratsfrau Goeke liegt für die Sitzung des Schulausschusses am 25. April 2018 vor:

Die Verwaltung wird beauftragt auf Basis der Grundlagenermittlung die Sanierung und Modernisierung der Aula am Ruhrtalgymnasium, sowie des angrenzenden Musikraums vorzunehmen. Die notwendigen Kosten sind durch einen von der Verwaltung erstellten Deckungsvorschlag im Haushalt abzubilden.

Bürgerkommune

Vorstellung des Eckpunktepapiers zur Bürgerkommune

Frau Anke Skupin aus der Stadtverwaltung Schwerte hat sich bereit erklärt in unserem Arbeitskreis die erarbeiteten Schritte auf dem Weg zur Bürgerkommune darzustellen.

Konkret wird das Eckpunktepapier vorgestellt und diskutiert, um es in die Sitzung des Rates am 16. Mai einbringen zu können. Darauf aufbauend soll dann in der Entwicklungsgruppe weiter an der Umsetzung gearbeitet werden können.

Ort: VHS, Am Markt 11, Schwerte im Raum 1

Zeit: 19. April 2018 um 19:30 Uhr.

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen!

Bürgermeisterwahl

Stellungnahme der CDU, Grünen und FDP zur Wahl des neuen Bürgermeisters

Merkwürdiges Demokratieverständnis


Eine typische Begleiterscheinung von Wahlkämpfen ist die Polarisierung im Umfeld der Kandidaten. Neben dem Austausch von Argumenten fällt hierbei auch gelegentlich das ein oder andere Wort, das eher in die Abteilung Schlammschlacht einzuordnen ist.

Nach der Wahl dagegen, wenn die Bürgerinnen und der Bürger entschieden haben, sollte die Sache, hier also das Wohl der Stadt Schwerte, wieder im Mittelpunkt stehen. Die CDU, Grünen und FDP haben das Ergebnis dieser Wahl zur Kenntnis genommen und selbstverständlich akzeptiert. Gute Ideen sollten mit gemeinsamer Kraft vorangetrieben werden, egal von welcher Seite diese Ideen eingebracht werden. Diese Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Sachfragen ist dem neuen Bürgermeister bei der Beglückwünschung zur Wahl von allen drei Parteien signalisiert worden.

Schaut man sich allerdings die Leserbriefe und Kommentare von einzelnen SPD-Mitgliedern zur Wahl von Herrn Dimitrios Axourgos im Nachgang an, so muss man feststellen, dass dieses gute Prinzip noch nicht von allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern anerkannt wird.

Fußball-Weltmeisterschaft in Russland

Fußball-WM ohne Politiker

Im Vorfeld der Fußball-WM 2018 stellt sich ein gewisses Beklommenheitsgefühl ein. Der Gastgeber Russland hat mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, unterstützt das Assad-Regime in Syrien, unterdrückt die Opposition im eigenen Land und missachtet ...

Ortsparteitag

Ehrung für 45 Jahre Mitgliedschaft - 12 Neumitglieder


Beim Ortsparteitag der FDP Schwerte wurde Ingrid Nöldgen für ihre 45-jährige Mitgliedschaft in der FDP geehrt.

In ihrem Geschäftsbericht konnte die Ortsverbandsvorsitzende Renate Goeke auf zwei äußerst erfolgreiche Wahlkämpfe in 2017 mit für die FDP hervorragenden Ergebnissen zurückblicken.

Sowohl bei der Landtagswahl als auch bei der Bundestagswahl gelang es der FDP in Schwerte sich mit zweistelligen Ergebnissen als drittstärkste Kraft zu etablieren. Bei der Landtagswahl gelang es der heimischen FDP Kandidatin Susanne Schneider wieder in den Landtag einzuziehen.

Mit der Aufstellung des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der CDU, FDP und Grünen, Adrian Mork, findet aktuell der dritte Wahlkampf innerhalb von nur einem Jahr statt. Alle Anwesenden waren äußerst zuversichtlich auch aus diesem Wahlkampf erfolgreich hervorzugehen und mit Adrian Mork den besten Bürgermeister für Schwerte zu gewinnen.

Datenschutz

Europäisches Recht gilt auch für Facebook

Nach Anhörung des Facebook-Chefs blieben viele Fragen – wie beispielsweise zum Thema Schattenprofile oder der Verlagerung von Facebook-Konten ins Ausland – offen. Dies lag nicht nur an der geringen Zeit und an den Fragestellern des Parlaments, sondern ...

Engagementpreis NRW

gem. Pressemitteilung zur Nominierung für den Engagementpreis NRW

CDU, Die Grünen und FDP zur Nominierung für den Engagementpreis NRW

Gemeinsamer Bürgermeisterkandidat Adrian Mork: „Das Ziel, ein neues Zusammenspiel zwischen kommunalpolitischer Entscheidungsfindung, Bürgerbeteiligung, bürgerschaftlichem Engagement und Verwaltungshandeln zu finden und mehr lokale Demokratie zu wagen wird auch weiterhin von mir unterstützt.“

Die Nominierung mit 12 weiteren Projekten aus 234 Bewerbungen für den Engagementpreis NRW werten die Fraktionen von CDU und Grünen sowie die FDP als einen riesigen Erfolg auf dem Weg zur Bürgerkommune.

(...)

Vollständige Pressemitteilung

Meinungsfreiheit

Erdogan geht gegen Verteidiger der Pressefreiheit vor

Veysel Ok, Anwalt von Deniz Yücel und Partner der liberalen Stiftung, steht in der Türkei vor Gericht, weil er vor über zwei Jahren in einem Interview die türkische Justiz kritisiert hatte. In einem exklusiven Gastbeitrag für freiheit.org zeichnet er ...

Italienische Regierungsbildung

Der Stresstest für Europa

Lega Nord und die Fünf-Sterne-Bewegung haben Giuseppe Conte als möglichen italienischen Premier vorgestellt. FDP-Präsidiumsmitglied und EU-Abgeordneter Wolf Klinz sieht dies kritisch: "Giuseppe Conte ist kein Anführer, sondern ein Ausführender, von Gnaden ...


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